Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept – ISEK
Meldung vom
Gemeinde stellt sich zukunftsfähig auf - umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen
Viele Kommunen haben bereits ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) erstellt und damit einen Rahmen für ihre künftige Ortsentwicklung festgelegt. Am 27.11.2018 hat auch der Neunkirchen-Seelscheider Gemeinderat grünes Licht für eine verbindliche kommunale Entwicklungsplanung gegeben. Das ISEK ist mit 28 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen aus der CDU und Enthaltung der FDP-Fraktion mehrheitlich beschlossen worden. Damit ist die Realisierung zahlreicher Infrastruktur- und Gestaltungsmaßnahmen mit einem Finanzvolumen von rd. 21 Mio. Euro auf den Weg gebracht.
Das Gesamtvolumen der Investitionen fällt nicht auf einen Schlag an. Ein Teilbetrag von 18 Mio. € gliedert sich in einzelne Finanzpakete in den Jahren 2019 bis 2023. Weitere Maßnahmen mit einem Volumen von ca. 3 Mio. € sollen dann ab 2024 umgesetzt werden. Im Wege der Durchführung von sog. Machbarkeitsstudien für die einzelnen Vorhaben, soll die Planung schrittweise konkretisiert werden. Dies erlaubt der Gemeinde ggf. noch nachzusteuern und die zeitliche Umsetzungsplanung anzupassen. Dadurch ist sichergestellt, dass die Finanzlage von Neunkirchen-Seelscheid nicht überstrapaziert wird.
Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für Neunkirchen-Seelscheid beschreibt Ziele, Handlungsfelder und Projekte für die Entwicklung der Gemeinde bis zum Jahr 2023. Es stellt insofern eine Leitlinie für die Kommune und ihre Entscheidungsträger sowie auch für die Bürgerschaft dar. Darüber hinaus sind integrierte Handlungskonzepte in NRW eine entscheidende Voraussetzung, um Fördermittel aus individuellen Städtebauprogrammen erhalten zu können. Die Gemeinde hat somit nun eine deutlich realistischere Chance, Fördermittel des Landes zu erhalten.
In der Vergangenheit war die Gemeindeentwicklung in Neunkirchen-Seelscheid auf einige zentrale Großprojekte fokussiert. Um den vielfältigen Herausforderungen der gesellschaftlichen und demografischen Entwicklung Rechnung zu tragen, wurden bei der Planung des ISEK nun hingegen kommunale Entwicklungsbedarfe ganzheitlich in den Blick genommen. Ein Vorteil dabei ist, dass Maßnahmenzusammenhänge besser erkannt und Synergiepotentiale genutzt werden können.
Im Jahr 2017 hat die Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid mit dem ISEK begonnen. Der Planungsprozess war und ist maßgeblich von der Teilnahme der Bürgerschaft abhängig. In Neunkirchen-Seelscheid haben sich von Beginn an sehr viele Bürgerinnen und Bürger in den Entwicklungsprozess eingebracht und zahlreiche Ideen und Anregungen dazu beigesteuert. Im Ergebnis konnten viele Vorschläge zur gestalterischen und funktionalen Verbesserung der Ortsstruktur zusammentragen werden. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle herzlich bedanken.
Die gesammelten Anregungen wurden gegliedert und in mögliche Einzelprojekte und Maßnahmen gesplittet sowie mit einer Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanung unterlegt. Diese Übersicht wurde in den zuständigen politischen Gremien intensiv beraten und hat am 27.11.2018 abschließend im Gemeinderat als entscheidendes Gremium eine breite Zustimmung gefunden. „Gemeinsam haben wir erreicht, dass am Ende unseres Planungsprozesses nun ein Maßnahmenpaket steht, das von unserer Bürgerschaft sowie auch mehrheitlich von der Politik mitgetragen wird und mit dem wir unsere Gemeinde zukunftsweisend aufstellen können“, so Bürgermeisterin Nicole Sander.
Welche Projekte sind vorgesehen?
Zum jetzigen Zeitpunkt kann bereits das Projekt benannt werden, mit dem das ISEK starten wird: Der „Umbau des Schulhofes der Gesamtschule zu einer Multifunktionsfläche“ ist schon im Programmjahr 2019 vorgesehen.
Als weitere bauliche Maßnahmen sind beispielsweise in den nächsten Jahren geplant:
· Bau eines Selbstlernzentrums im Bereich der Gesamtschule
· Bau einer KulTurnhalle an der Grundschule Seelscheid
· Sanierung des Altbaus des Antoniuskollegs
Zusätzlich sind zahlreiche gestalterische Aufwertungsmaßnahmen im gesamten Gemeindegebiet vorgesehen, unter anderem in folgenden Bereichen:
· Bicester Park
· Josef-Lascheid-Platz
· Zeithstraße
· Marktplatz in Neunkirchen
· Hauptstraße und Rathausbereich
· Außenbereich der Ritter-Göttscheid-Grundschule
Als Stärkungspaktkommune kann die Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid derzeit nur solche Projekte realisieren, die nicht zu einer Nettoneuverschuldung führen und keine Kreditaufnahmen erforderlich machen. Das vom Gemeinderat beschlossene Umsetzungskonzept ist dementsprechend priorisiert und gestaffelt. Grundsätzlich lässt das ISEK innerhalb der Laufzeit aber auch Maßnahmen-Verschiebungen zu, so dass die zeitliche Abwicklung flexibel gestaltet werden kann und einzelne Projekte auch getauscht werden können. Die obenstehende Maßnahmen-Aufzählung ist deswegen nicht als verbindliche Umsetzungsreihenfolge zu verstehen. Es handelt sich außerdem um Auszüge aus dem Gesamtkonzept.
Wie geht’s weiter?
Das ISEK-Gesamtkonzept wird bei der Bezirksregierung Köln eingereicht und ein sogenannter Grundförderantrag auf Städtebauförderung gestellt. Zeitgleich ist vorgesehen, Fördermittel aus dem Stadterneuerungsprogramm (STEP) zu beantragen, um die für das Jahr 2019 vorgesehenen Maßnahmen wie geplant umsetzen zu können.
Alle Informationen zum ISEK-Entwicklungsprozess können Sie hier nachlesen. Das am 27.11.2018 beschlossene Gesamtkonzept sowie die komplette Maßnahmenübersicht finden Sie im Ratsinformationssystem.