Aktuelle Nachrichten und Informationen

Tag 10 / Update zur CORONA-Lage

Meldung vom

Guten Tag miteinander! Das Wochenende steht vor der Tür und wir dürfen uns auf eine sonnige Zeit freuen. Wir haben übrigens unsere Facebook Seite inzwischen öffentlich geschaltet und die technischen Hürden überwinden können. Das bietet nun allen die Möglichkeit sich auch über diesen „Kanal“ zu informieren! Und jetzt noch ein kurzer Blick auf die aktuelle Corona-Lage:

+++ CORONA-Lage NKS /RSK +++

Gemäß der aktuellen statistischen Lage von heute Nachmittag zählen wir im RSK inzwischen 554 Infizierte (zuvor 532) und es sind insgesamt 6 Sterbefälle bekannt. Die Zahl der Infizierten in NKS liegt aktuell bei 12. Von den insgesamt bei uns bekannten und bestätigten Infektionen (24) werden 12 Personen inzwischen erfreulicherweise als genesen erklärt. Daher ergibt sich die Bezifferung der derzeitigen Infizierten auf 12. ABER: Nach wie vor kein Grund für eine veränderte Haltung, bezogen auf die Regeln der CoronaSchVO!

+++ Kommunalschutzpaket NRW +++

Auch die Kommunen in Deutschland trifft die Corona-Krise hart. Die logische Konsequenz aus den bislang initiierten Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Virus sind auch finanzielle „Schieflagen“ in den kommunalen Haushalten und treffen damit uns alle! Aussetzung von Beitragseinziehungen, (vorübergehender) Ausfall weiterer Steuern und Gebühren - eine Belastungsprobe für alle Beteiligten. In einer Telefonkonferenz des Heimatministeriums NRW mit allen Bürgermeister*innen im Regierungsbezirk Köln (99 Kommunen) wurde heute das Problem diskutiert. Das Landeskabinett hat kürzlich die Erarbeitung eines sog. „Kommunalschutz-Pakets“ beschlossen. Die kommunalen Strukturen müssen jetzt dringend abgesichert werden, damit die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie für die Kommunen in der Zeit nach der Krise begrenzt werden! Die konkreten Inhalte werden noch zu beraten und beschließen sein durch die Landesregierung/den Landtag NRW. Mit Sorge schauen dieser Tage alle dem sog. „Stärkungspakt“ unterworfenen Kommunen (NKS gehört auch dazu!) auf ihre finanzielle Situation: Die Handlungsfähigkeit auch von NKS muss gewährleistet sein, damit zum einen die Aufgaben der Daseinsvorsorge für die Bürger*innen erledigt werden können und zum anderen die Entwicklung der Gemeinde weiter voranschreitet! Auch die Sicherheit darüber, dass wir zugeteilte Fördergelder (z.B. aus der Städtebauförderung) in die jeweils geplanten Maßnahmen umsetzen können, ist jetzt nicht nur für NKS von erheblicher Relevanz, sondern auch für alle anderen Kommunen.

+++ Kontrollen und Bußgelder +++

Die Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) wurde inzwischen aktualisiert und gilt weiter fort bis zum Ablauf des 19. April 2020. Hier werden alle „Spielregeln“ für diese vorübergehend besondere Zeit festgelegt.

Obacht: Es kann wirklich teuer werden!! Geldbußen bis zu einer Höhe von 25.000 EUR können fällig werden bei groben Verstößen gegen die geltenden Regeln. Unser Ordnungsamt der Gemeinde ist dafür zuständig die Bestimmungen der CoronaSchVO (falls nötig) „energisch“, „konsequent“ und ggf. „mit Zwangsmitteln“ durchzusetzen (so der Wortlaut). Bislang ist es zu keinen groben Verstößen gekommen, allerdings mussten wir kürzlich leider dann doch Gebrauch davon machen und ein Ordnungsgeld i.H.v. 200 EUR verhängen! Wir hoffen, dass sich diese Fälle nicht mehren und die Menschen sich weiterhin verantwortungsbewusst, besonnen und solidarisch verhalten, damit wir diese Krise gemeinsam bewältigen können.

Ich bin zuversichtlich, dass wir alle zusammenhalten in dieser außergewöhnlichen Zeit!

Allen ein erholsames Wochenende – vielleicht mit einem Spaziergang in der Frühlingssonne… Ich bitte Sie nach wie vor aber auch ausdrücklich darum zu Hause zu bleiben, bewahren Sie Ruhe und Geduld und denken Sie immer daran: Es werden auch wieder andere Zeiten kommen!!