Hinweisbekanntmachung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid
Meldung vom
Ersatzbestimmung für ein ausscheidendes Ratsmitglied
Herr Gerhard Schütterle, Zeithstr. 30a, 53819 Neunkirchen-Seelscheid, hat mit Wirkung vom 01.11.2016 auf sein Mandat als Mitglied des Rates der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid verzichtet.
Bei der Wahl des Rates der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid am 25.05.2014 war Herr Schütterle für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) aufgetreten und hat sein Mandat über deren Reserveliste erhalten (§ 33 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz – KWahlG -). Ein/e Ersatzbewerber/in im Sinne des § 16 Abs. 2 des KWahlG ist nicht benannt. Daher wird der freigewordene Sitz gem. § 45 Abs. 1 KWahlG nach der Reserveliste der SPD besetzt, die bis einschließlich der lfd. Nr. 9 ausgeschöpft ist.
Platz Nr. 10 der Reserveliste der SPD-Partei wird von Frau Annegret Vogel, Bonner Str. 40, 53819 Neunkirchen-Seelscheid besetzt.
Gem. § 45 Abs. 2 KWahlG stelle ich daher fest, dass Frau Annegret Vogel Nachfolgerin von Herrn Schütterle im Rat der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid ist.
Die Bekanntmachungen erfolgen durch Aushang am Rathauseingang in Neunkirchen und im Bürgerbüro Seelscheid, Driescher Straße 2. Außerdem sind die Bekanntmachungen hier einzusehen.
Neunkirchen-Seelscheid, den 08.11.2016
Die Wahlleiterin
gez.
Sander