Berichte aus Rat und Ausschüssen - Familienausschuss am 28.03.2017
Meldung vom
An dieser Stelle berichten wir über Beratungen und Beschlüsse des Gemeinderates und seiner Ausschüsse. Es handelt sich um Themenauszüge. Die vollständigen Sitzungsunterlagen (Tagesordnungen, Beschlussvorlagen und Protokolle) finden Sie hier.
Am 28.03.2017 tagte der Familienausschuss und beriet unter anderem über folgende Themen:
Änderung der Büchereisatzung
Eng verbunden mit der Entscheidung des Rates vom 15.02.2017 das Angebot der Gemeindebücherei weitgehend unverändert beizubehalten (wir berichteten hierzu), war u. a. auch eine sozialverträgliche Anpassung der Gebührenordnung.
Die Verwaltung legte eine entsprechende Überarbeitung der Gebührenordnung vor, die die seit dem 01.01.2007 unveränderte bisherige Gebührenordnung ersetzen sollte.
Im Rahmen der Beratung wurde die empfohlene Anhebung der Gebührensätze mehrheitlich reduziert, sodass zum 01.08.2017 eine sozial ausgewogene neue Gebührenordnung für die Benutzung der Gemeindebücherei in Kraft treten wird.
Konkret werden sich beispielsweise die Gebühr für die Ausstellung eines für einen Jahr gültigen Leseausweises (Benutzerausweis) von derzeit 12,00 € auf 14,00 € erhöhen. Dies entspricht einer Erhöhung von ca. 16 Cent im Monat.
Hausärztliche Versorgung in Neunkirchen-Seelscheid
Im Hinblick auf die künftige Entwicklung der hausärztlichen Versorgung in der Gemeinde, hat die Verwaltung Informationen zur Thematik eingeholt und dem Ausschuss vorgelegt.
Worum geht es?
Gerade in den ländlichen Bereichen wird ein besonderes Augenmerk auf die Versorgung mit Haus- bzw. Fachärzten gelegt. Dabei fällt den Kommunen nicht die grundsätzliche Verantwortung zu, die ärztliche Grundversorgung sicher zu stellen. Vielmehr liegt dies in der Zuständigkeit der Kassenärztlichen Vereinigungen. Gleichwohl haben die Kommunen – so auch Neunkirchen-Seelscheid – ein besonderes Interesse an einer langfristig gesicherten und entsprechenden (fach-)ärztlichen Versorgung.
Die Planung der hausärztlichen Versorgung erfolgt in sogenannten Mittelbereichen. Mittelbereiche entsprechen dem Bereich der mittleren und großen kreisangehörigen Städte und können aus einer oder mehreren Kommunen bestehen. Neunkirchen-Seelscheid gehört zum Mittelbereich Siegburg/Lohmar, der insgesamt aus 4 Kommunen besteht (Neunkirchen-Seelscheid, Much, Siegburg, Lohmar). Der Versorgungsgrad des Mittelbereichs Siegburg/Lohmar beträgt aktuell 103,1 %. Im Sinne der Bedarfsplanung gilt der Bereich damit (statistisch) als bedarfsgerecht.
Die Bedarfsplanung der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein basiert auf der Betrachtung der gesamten Hausärzteschaft. Deren Altersstruktur findet dabei keine individuelle Berücksichtigung. In Neunkirchen-Seelscheid gibt es jedoch einige Hausärzte, die aus Altersgründen voraussichtlich in den kommenden 5 bis 10 Jahren ihre Praxen aufgeben werden, so dass mittelfristig ein Nachbesetzungsbedarf besteht. Da diese Situation auf viele weitere Kommunen zutrifft, hat das Land NRW ein „Hausarzt-Aktionsprogramm“ (HAP) initiiert, um Engpässen in der hausärztlichen Versorgung entgegen zu wirken.
Insgesamt ist aus den Rückmeldungen das Fazit zu ziehen, dass neben den zuständigen Behörden und Institutionen auch die Kommunen selbst spezifische Lösungen entwickeln sollten, um die Ansiedlung von Hausärzten zu verbessern. Die Verwaltung sieht in diesem Zusammenhang die Bündelung eines ärztlichen Angebotes in Form eines „Ärztehauses“ als eine mögliche Option. In der Folge soll der Kontakt zwischen den Ärzten, Verwaltung sowie der Politik enger geknüpft werden, um mögliche Potenziale für die zukünftige ärztliche Versorgung zu erörtern.
Ferienkalender 2017
Die Verwaltung informierte die Mitglieder des Familienausschusses über das Ferienprogramm 2017. Auch in diesem Jahr können Kinder und Jugendliche aus Neunkirchen-Seelscheid wieder aus einem abwechslungsreichen Angebot an Ferien-Aktivitäten auswählen. Das gemeindliche Jugendzentrum hat in Zusammenarbeit mit verschiedenen Mitveranstaltern das Jahresprogramm herausgegeben. Wer in den Ferien etwas erleben möchte, findet in der Übersicht Angebote für alle Altersstufen von der Schlauchboot-Tour über Mal- und Kreativkurse bis hin zu mehrtätigen Ausflügen.
Die gedruckte Programmübersicht wird in den Schulen im Gemeindegebiet verteilt und liegt darüber hinaus an verschiedenen Stellen aus (Rathaus, Bürgerbüro Seelscheid, Bücherei, Banken und Sparkassen). Außerdem ist die Übersicht auch online hier einsehbar.