Orts- und Planungs-Recht

• Hauptsatzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid
  
• Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Neunkirchen Seelscheid
  
• Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und für die Bürgermeisterin/den Bürgeremeister der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid
  
• Ehrenordnung
  
• Satzung über Ehrungen
  
• Satzung über die Verwendung des Wappens der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid
  
• Verwaltungsgebührensatzung
  
• Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden
  
• Satzung des Zweckverbandes 'CIVITEC' Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung
  
• Benutzungsordnung für das Archiv der Gemeinde Neunkirchen - Seelscheid
  
• Verwaltungsgebührensatzung Ver- und Entsorgung
  
• Vergabeordnung
  

Informationen zum Haushaltsplan finden Sie unter Finanzen

• 2200 Hundesteuersatzung
  
• Vergnügungssteuersatzung
  
• 2201 Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
  
• Hebesatzsatzung 2021
  
• Hebesatzsatzung 2022
  

• Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - gültig bis 31.12.2020
  
• 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 28.11.2019 (gültig bis 31.12.2021)
  
• 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 28.11.2019 (gültig ab 01.01.2022)
  

• 3200 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
  
• 3210 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
  
• Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Neunkirchener Frühling“ im Ortsteil Neunkirchen
  
• Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Seelscheider Sommer“ im Ortsteil Seelscheid
  

• 3600 Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für den lokalen Agenda 21-Prozess in der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid
  
• 3601 Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Anpflanzung von heimischen Gehölzen in Ortsrandbereichen
  
• 3602 Richtlinien der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid über die Vergabe von Zuschüssen im Sanierungsgebiet Neunkirchen
  Richtlinien der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid über die Vergabe von Zuschüssen zur Förderung von Maßnahmen zur Begrünung, Herrichtung und Gestaltung von Hof- und Gartenflächen sowie von Außenwänden und Dächern auf privaten Grundstücken im Sanierungsgebiet Neunkirchen
• 3603 Richtlinien der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid über die Vergabe von Zuschüssen im Sanierungsgebiet Seelscheid
  Richtlinien der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid über die Vergabe von Zuschüssen zur Förderung von Maßnahmen zur Begrünung, Herrichtung und Gestaltung von Hof- und Gartenflächen sowie von Außenwänden und Dächern auf privaten Grundstücken im Sanierungsgebiet Seelscheid

• 1.Satzung vom 24.08.2020 zur Änderung der Satzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten.pdf
  
• 3700-Satzung - Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Feuerwehr - Stand 27-09-2016-1.pdf
  
• 3701 Satzung über die Höhe des zu leistenden Verdienstausfalles nach dem Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG)
  
• 3702 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau (Brandschausatzung)
  
• 3703 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben der Brandschau nach §6 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) vom 10.02.1998 (SGV NW 213)
  

• 4000 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Hennef sowie den Gemeinden Eitorf, Much, Ruppichteroth und Neunkirchen-Seelscheid zur Errichtung und Fortführung einer Schule für Lernbehinderte in Hennef
  
• 4001 Richtlinien der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid über die Bereitstellung gemeindlicher Liegenschaften
  
• 4006 Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen in der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid
  
• 4010 Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen in der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid
  
• 11. Satzung vom 06.04.2022 zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „Offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid vom 15.12.2004
  
• 3. Satzung vom 22.06.2022 zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „Außerschulischen Betreuung von 7 - 14 Uhr“ in der Primarstufe der Schulen der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid vom 03.07
  

• 4101 Richtlinien für die Kulturförderung in der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid
  
• 4110 Richtlinien der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid über die Förderung von Austauschmaßnahmen der kommunalen Partnerschaft
  
• 4150 Richtlinien über die Zuwendungen zur Förderung kleinerer privater Denkmalpflegemaßnahmen der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid
  

• 4201 Leihordnung für die Artothek der Gemeinde
  
• 4202 Satzung zur Erklärung der Gemeinnützigkeit für die Gemeindebücherei Neunkirchen-Seelscheid
  
• 4200 Benutzungs- und Gebührensatzung für die öffentlichen Büchereien der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid gültig ab 01.08.2017
  

• 4300 Satzung über die Bildung eines Volkshochschul-Zweckverbandes
  

• 4400 Schulordnung der Musikschule Neunkirchen-Seelscheid
  

• 5000 Satzung über die Benutzung und Unterhaltung des Übergangsheims Brunnenberg der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid
  
• 5001 Satzung über die Benutzung und Unterhaltung des Übergangsheims Driescher Straße der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid
  

• 5100 Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit
  

• 5200 Richtlinien für die Sportförderung in der Gemeinde
  
• 5202 Hallenordnung für die Turn- und Sporthallen der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid
  
• 5201 Richtlinien der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid für die Ehrung verdienter Sportlerinnen/Sportler in der Fassung vom 01.06.2016
  

• Allgemeine Informationen zum Bebauungsplanverfahren
  
• 6100 Richtlinien zur Durchführung der Bürgerbeteiligung an der Bauleitplanung gemäß § 2a Bundesbaugesetz
  
• 6103 Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135a bis 135c Baugesetzbuch
  
• 6105 Allgemeine Pflanzliste für Anpflanzungsfestsetzungen
  
• 6110 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Oberwennerscheid
  
• 6110.1 1. Änderung der Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Oberwennerscheid
  
• 6111 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Schöneshof
  
• 6112 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Krawinkel
  
• 6113 Satzung über die Grenzen der im Zusammenhang bebauten Ortslage Mohlscheid
  
• 6114 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Hausen
  
• 6115 Satzung über die Grenzen der im Zusammenhang bebauten Ortsteile Birkenfeld und Hülscheid
  
• 6115.1 Satzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid gemäß § 4 Absatz 2a des Maßnahmegesetzes zum Baugesetzbuch zur Änderung der Ortslagenabgrenzung von Hülscheid / Birkenfeld
  
• 6116 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Hermerath
  
• 6116.1 Satzung zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in die Ortslage Hermerath
  
• 6117 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Pohlhausen
  
• 6118 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Hochhausen
  
• 6119 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Nackhausen
  
• 6120 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Neunkirchen-Hohn
  
• 6121 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Niederhorbach
  
• 6122 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Krahwinkel
  
• 6123 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Eich
  
• 6124 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Breitscheid
  
• 6125 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Schaaren / Kotthausen
  
• 6126 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Heister
  
• 6127 Satzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid gemäß § 4 Absatz 2a des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch für den Bereich Winterberg / Brunnenberg
  
• 6128 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Wolperath
  
• 6128 Erweiterung der Abgrenzungssatzung Wolperath für den Bereich an der Hennefer Straße
  
• 6129 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Wahn
  
• 6130 Satzung über die Grenzen des im Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Rippert
  
• 6131 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Herkenrath
  
• 6132 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Scherpemich
  
• 6133 Satzung über die Grenzen der im Zusammenhang bebauten Ortslage Stein
  
• 6134 Satzung über die Grenzen der im Zusammenhang bebauten Ortslage Niederwennerscheid
  
• 6135 Satzung über die Grenzen der im Zusammenhang bebauten Ortslage Brackemich
  
• 6136 Satzung über die Grenzen der im Zusammenhang bebauten Ortslage Oberheister
  
• 6137 Satzung über die Grenzen der im Zusmmenhang bebauten Ortslage Rengert
  
• 6138 Satzung gemäß § 35 Absatz 6 Baugesetzbuch für den östlichen Teil des Ortes Hohn
  
• 6151 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Neunkirchen
  
• 6190 Geschäftsordnung für den Beirat für Zukunftsfragen der Gemeinde
  

• Örtliche Bauvorschrift (Gestaltungssatzung) der Gemeinde Neunkirchen-Seel­scheid gemäß § 86 der Bauordnung für das Land NRW für den Geltungsbereich der Ortskerne von Neunkirchen und Seelscheid
  
• 6305 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Nummerierung der Häuser und die Anbringung von Straßenbezeichnungs-Schildern und sonstigen Hinweiszeichen im Gemeindegebiet der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid
  
• 6310 Satzung der Gemeinde über die Ablösung von Stellplätzen (Stellplatzsatzung)
  
• 6350 Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Kinderspielplätzen in der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid
  
• Örtliche Bauvorschrift (Gestaltungssatzung) der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid gemäß § 81 der Bauordnung für das Land NRW für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 11 "Am Hang"
  

• 6400 Richtlinie zur Vergabe von Wohnbaugrundstücken durch die Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid
  

• 6600 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid
  
• 6650 Satzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen
  

• Wasserversorgungssatzung
  
• Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid vom 26.06.2001 (gültig bis 31.12.2021)
  
• Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid vom 26.06.2001 (gültig ab 01.01.2022)
  

• Entwässerungssatzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid
  
• Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid vom 30.11.2018 (gültig bis 31.12.2021)
  
• Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid vom 30.11.2018 (gültig ab 01.01.2022)
  

• Entgeltordnung AQUARENA - Fitness & Wellness
  
• Entgeltordnung Schwimmhalle
  

• Satzung über die Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Aussiedlern und Zuwanderern sowie Obdachlosen
  
• Satzung über die Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen für die Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonst. nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz leistungsberechtigten Personen
  

• Bestattungs- und Friedhofssatzung