ISEK – Eine Chance für die Gemeindeentwicklung
Meldung vom
Nach rund einem Jahr intensiver Arbeit liegt nun das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) für Neunkirchen-Seelscheid vor. Es handelt sich dabei um eine Zusammenstellung von baulichen und gestalterischen Maßnahmen, die in den kommenden fünf Jahren in unserer Gemeinde umgesetzt werden sollen. Eine bedeutende Rolle spielt dabei die funktionale Aufwertung und Gestaltung des Öffentlichen Raumes. Darüber hinaus sind aber auch einzelne bauliche Maßnahmen an Gebäuden vorgesehen.
Das ISEK dient jedoch nicht nur als strategische Entwicklungsplanung für unsere Gemeinde, es ist zugleich auch der Schlüssel, um Zugang zu Fördermitteln des Landes zu erhalten. Das ISEK ist deswegen als große Chance zu sehen. Die Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid hat die Möglichkeit, Projekte zu realisieren, für die eine 70%ige Förderung gewährt wird. In den letzten Jahrzehnten ist Neunkirchen-Seelscheid nicht in den Genuss städtebaulicher Fördermittel gekommen, denn es fehlte immer die wichtigste Fördervoraussetzung: Das ISEK. Dennoch will selbstverständlich auch der 30 %ige Eigenanteil der Gemeinde gut überdacht und angelegt sein, deswegen wird jede geplante Maßnahme individuell entschieden und priorisiert werden.
In diesem Zusammenhang möchte ich eine falsche Interpretation der FDP-Gemeinderatsfraktion korrigieren, in der es heißt, dass die Umsetzung des ISEK durch Steuererhöhungen finanziert wird. Das ist nicht der Fall!
Eben weil wir keine wohlhabende Gemeinde sind, ist es wichtig, für Maßnahmen, die zur Entwicklung unserer Gemeinde ohnehin vonnöten sind, ein Maximum an Fördermitteln zu generieren, damit unser Haushalt nicht mehr als notwendig belastet wird. Ohne die Bundes- und Landesfördermittel würden wir uns Investitionen in dieser Größenordnung nicht leisten können.
Die Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid hat zuletzt im Jahr 2002 (also vor 17 Jahren) einen ausgeglichenen Haushalt verabschieden können. Seit dem Jahr 2018 können wir endlich wieder positive Ergebnisse ausweisen. Die Gemeinde hat gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern einen langen und teils konfliktreichen Weg der Haushaltssanierung zurückgelegt. Der Blick auf die nächsten Jahre zeichnet nun ein verhältnismäßig stabiles Finanzbild, so dass auch wieder Investitionen in angemessenem Umfang stattfinden können. Die Einnahmen kommunaler Haushalte stehen jedoch stets in starker Abhängigkeit zu steuerlichen und politischen Entwicklungen auf Landes- und Bundesebene. Hierauf hat die Gemeinde keinen Einfluss.
Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich mit Ideen und Vorschlägen in den ISEK-Entwicklungsprozess eingebracht und entsprechende Handlungsbedarfe aufgezeigt. Das ISEK ist als Auftrag der Bürgerschaft an Politik und Verwaltung zu verstehen. Diesem Auftrag kommt die Gemeinde nach, mit dem Ziel, für Neunkirchen-Seelscheid eine gute und nachhaltige Zukunft für alle Generationen zu ermöglichen!
Ausführliche Infos zum ISEK finden Sie hier.
Nicole Sander
Bürgermeisterin